Was sagen Wahlen ueber den wirklichen Rueckhalt einer Regierung bei der Bevoelkerung aus

Heute wurden im ‚Business Day‘ in Suedafrika sehr interessante Zahlen veroeffentlicht, die eine bisher ungewohnte Blickweise auf die Wahlergebnisse nach 1994 im Land erlauben. Es werden dabei die prozentualen Werte betrachtet, die der ANC im Verhaeltnis zu den potentiellen Waehlerstimmen erreicht hat. Die Zahlen sprechen eine ganz andere Sprache als die sonst uebliche Form der Wahlergebnisse, wo man nur die Anzahl der Stimmen beruecksichtigt, die auch wirklich gewaehlt haben, aber alle Nichtwaehler aus dem Bild ausblendet.

Bei der neuen Betrachtungsweise gelang es dem ANC in 1994, unter der Fuehrung von Nelson Mandela 54% aller moeglichen Stimmen im Land auf sich zu vereinigen. Mbeki schaffte es, in seiner ersten Amtsperiode immerhin noch 47% der suedafrikanischen Wahlberechtigten zu gewinnen. Jacob Zuma konnte in diesem Jahr nur noch 39% der moeglichen Stimmen fuer den ANC gewinnen. Diese Zahlen zeigen sehr deutlich, wie stark die Menschen im Land von der politischen Arbeit und der Umsetzung der gesteckten Ziele enttaeuscht sind.

Ich halte diese Betrachtungsweise fuer gut und interessant, denn sie gibt ein sehr viel klareres Bild ueber den Rueckhalt, den eine politische Partei in der Bevoelkerung tatsaechlich auf sich vereinigen kann. Wuerde man diese Sichtweise einmal auf Deutschland uebertragen, kaeme sicher ein sehr ueberraschendes Bild zu Tage. Durch die stetig sinkende Wahlbeteiligung kommt es dazu, dass selbst die grossen Volksparteien eigentlich nur eine Minderheit der Bevoelkerung hinter sich vereinen koennen und dass die groesste Gruppe, naemlich die Nichtwaehler in der politischen Landschaft gar nicht sichtbar wird.

Man sollte sich nun angesichts einer solchen Entwicklung fragen, ob die bisherige Form der Wahlen und die anschliessende politische Umsetzung ein zukunftstraechtiger Weg sind, um sicherzustellen, dass sich eine Mehrheit der Bevoelkerung in der politischen Arbeit repraesentiert sieht. Falls man es naemlich nicht schafft wirkliche Mehrheiten fuer die inhaltliche Unterstuetzung der politischen Arbeit der Regierung zu gewinnen, kann man ganz schnell trotz einer gewonnenen Wahl zum Sprecher einer Minderheit verkommen.

Ich habe mir gerade einmal die Muehe gemacht die Wahlergebnisse der beiden grossen Parteien in Deutschland, also die der CDU/CSU und der SPD bei der letzten Bundestagswahl im Jahre 2004 und der diesjaehrigen Europawahl zu berechnen. Es geht mir darum zu zeigen, dass sich auch in Deutschland die sogenannten Volksparteien auf einem Weg befinden, der einem Angstmachen kann. Hier die Zahlen: Die CDU/CSU konnten 2005 zusammen 27.4% aller moeglichen Waehlerstimmen auf sich vereinigen und die SPD kam auf 26.6%. Zusammen haben die Partner der grossen Koalition also 54% der Bevoelkerung hinter sich.

Kein schlechter Wert. Nimmt man nur die Europaratswahl von diesem Jahr, dann sieht es schon ganz anders aus, denn hier erreichten CDU/CSU zusammen nur noch 16% der moeglichen Waehlerstimmen und die SPD kam mit ihren 9.0% noch nicht einmal in den zweistelligen Bereich. Angesichts solcher Zahlen erscheint der Rueckhalt der Parteien der Grossen Koalition in der Bevoelkerung auf ein Viertel der Wahlberechtigten geschrumpft zu sein.

Ich bin sehr gespannt, wie sich die Zahlen nach der anstehenden Bundestagswahl darstellen werden, wobei fuer mich sicher ist, das die Nichtwaehler auf dem Weg zur groessten ‚Partei‘ in Deutschland sind und das sollte einem zu Denken geben. So ist die ‚Partei‘ der Nichtwaehler von 22.3% bei der letzten Bundestagswahl in der Europawahl auf 57.8% angewachsen. Alles Zeichen, dass die Politik die Menschen im Land nicht mehr erreicht und somit auch immer schneller ihren Legitimationsanspruch verliert.

Denis – Juli 2009