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Nur ein Bluff?

Von Harvey11 Donnerstag 23.03.2023, 14:53

Der Einsatz von Sanktionen hat in den vergangenen Jahrzehnten massiv zugenommen. Die Wochenzeitung Economist resümierte 2021: Sanktionen sind heute ein zentrales Instrument der Außenpolitik von Regierungen. Das bestätigte die Global Sanctions Database (GSD. In dieser Datenbank sind alle Sanktionen seit 1950 aufgeführt. Die New York Times hat diese Daten bis 2019 visualisiert, woraus sich ein beeindruckendes und verstörendes Bild ergab. Erfasst wurden mehr als 1.100 Fälle. Danach hatten die USA mit einem Anteil von 42 Prozent die meisten Sanktionen verhängt, gefolgt von der EU mit zwölf und den UN mit sieben Prozent. Es zeigt auch, reiche Länder sanktionieren arme.
Noch nie waren so in der Geschichte des Kapitalismus waren derart viele und derart unterschiedliche Sanktionen in Kraft wie im Augenblick. Oder wie es Jacob Lew, ehemaliger US-Finanzminister 2016 auf den Punkt brachte: Im Laufe des letzten Jahrzehnts haben die Vereinigten Staaten den Einsatz von Wirtschaftssanktionen so verfeinert, so dass dieses Instrument nu genutzt wird, um ein beträchtliches Druckmittel zur Unterstützung von Verbündeten und zur Erreichung außenpolitischer Ziele gegen schlechte Akteure zu haben.
Yoto Yotov, Mitautor der GSDB meinte, dass Sanktionen wirtschaftlich sehr schmerzhaft sind, aber das bedeute nicht unbedingt, dass sie ihre endgültigen Ziele erreichen werden. Ebenso wenig müssen von Sanktionen betroffene Staatsführer inneren Machtverlust fürchten.
Ein Blick in die Geschichte von Sanktionen zeigt: Sie sind keine friedlichen Alternativen zum Krieg, sondern oft nur die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln. Sie wurden zur Vorstufe einer Eskalation, an deren Ende ein Krieg stand.
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Nur ein kurzer Ausschnitt aus „der freitag vom 23.2.2023. Der Artikel trägt die Überschrift „Der Sanktions-Bluff.

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