Unser Wahlrecht ist so geregelt, dass nur abgegebene Stimmen der Wahlberechtigten für die Bestimmung des Wahlergebnisses herangezogen werden; bei 70 % Wahlbeteiligung fehlen also 30% politische Willenserklärung der Berechtigten.
Das bedeutet auf der anderen Seite, dass die prozentualen Wahlergebnisse der Parteien nicht mit dem realen politischen Denken und Wollen übereinstimmen.
Dazu kommt, dass die Parteien nach der Wahl, um regierungsfähig zu werden, Koalitionen bilden, ohne das die Wähler dieser Parteien noch eine Möglichkeit haben ihre getroffene Wahlentscheidung zu ändern.
Meiner Meinung nach, ist das mit dem Begriff Demokratie nicht mehr vereinbar, wobei mich aber beruhigt, dass wir noch in hohem Grade durch Rechtsstaatlichkeit geschützt sind und hoffe das Letzteres auch so bleibt.
Alkalde
Montag 08.04.2024, 12:10
Unser Wahlrecht ist so geregelt, dass nur abgegebene Stimmen der Wahlberechtigten für die Bestimmung des Wahlergebnisses herangezogen werden; bei 70 % Wahlbeteiligung fehlen also 30% politische Willenserklärung der Berechtigten.
Das bedeutet auf der anderen Seite, dass die prozentualen Wahlergebnisse der Parteien nicht mit dem realen politischen Denken und Wollen übereinstimmen.
Dazu kommt, dass die Parteien nach der Wahl, um regierungsfähig zu werden, Koalitionen bilden, ohne das die Wähler dieser Parteien noch eine Möglichkeit haben ihre getroffene Wahlentscheidung zu ändern.
Meiner Meinung nach, ist das mit dem Begriff Demokratie nicht mehr vereinbar, wobei mich aber beruhigt, dass wir noch in hohem Grade durch Rechtsstaatlichkeit geschützt sind und hoffe das Letzteres auch so bleibt.