Von Feierabend-Mitglied
Freitag 12.05.2023, 13:10 – geändert Freitag 12.05.2023, 13:11
Das Kriegsmaterialgesetz hatte die Weitergabe von Waffen und Munition aus der Schweiz durch Drittstaaten bisher untersagt. Deshalb hatte die Schweiz aufgrund der Gesetzeslage unter anderem Deutschland die Genehmigung zur Lieferung von Munition für den deutschen Gepard-Panzer in der Ukraine verweigert.
Das soll sich jetzt ändern. Die beiden Kammern des Schweizer Parlaments, Nationalrat und Städterat, haben für eine Änderung des Kriegsmaterialgesetzes gestimmt. Damit wird die Weitergabe von Kriegsmaterial an die Ukraine in Zukunft ermöglicht.
Feierabend-Mitglied
Freitag 12.05.2023, 13:10 – geändert Freitag 12.05.2023, 13:11
Das Kriegsmaterialgesetz hatte die Weitergabe von Waffen und Munition aus der Schweiz durch Drittstaaten bisher untersagt. Deshalb hatte die Schweiz aufgrund der Gesetzeslage unter anderem Deutschland die Genehmigung zur Lieferung von Munition für den deutschen Gepard-Panzer in der Ukraine verweigert.
Das soll sich jetzt ändern. Die beiden Kammern des Schweizer Parlaments, Nationalrat und Städterat, haben für eine Änderung des Kriegsmaterialgesetzes gestimmt. Damit wird die Weitergabe von Kriegsmaterial an die Ukraine in Zukunft ermöglicht.