Reichsbürger

treiben bekanntlich hierzulande ihr definiertes Unwesen. Interessant finde ich, dass es offensichtlich nicht nur ein deutsches Phänomen ist. Wobei in den verschiedenen Ländern offensichtlich unterschiedlich Verqueres von den Reichsbürgern ausgeheckt wird.

"Reichsbürger bedrohen immer wieder Thurgauer Steuerbeamte. Das hat inzwischen weitreichende Folgen für den ganzen Kanton.
Die Steuerbehörden des Kantons Thurgaus sind massiv im Verzug. Zwei von drei Thurgauerinnen und Thurgauern hatten per Ende 2023 ihre Steuerveranlagung für das Jahr 2022 noch nicht erhalten. Ein Grund: Staatsverweigerer, teilweise auch «Reichsbürger» genannt. Diese Menschen lehnen den Staat ab und weigern sich deshalb, Steuern zu bezahlen.

Wie Regierungsrat Urs Martin (SVP) Anfang Februar zur «Thurgauer Zeitung» sagte, gab es auf den Thurgauer Steuerbehörden 2022 «extrem viele Abgänge». Warum? Auch wegen Corona. Martin fügte an:
«Weil einzelne Mitarbeiter bedroht oder tätlich angegangen worden sind von Reichsbürgern. Da sagten sich viele: ‹Ich will das nicht mehr.›»

Im Februar machte den verbliebenen Mitarbeitenden dann noch ein gefälschtes Schreiben das Leben schwer. Zahlreiche Thurgauer Haushalte erhielten einen Brief, der den Anschein machte, offiziell vom Kanton verschickt worden zu sein. Darin stand: Wegen Verzögerungen durch die Steuerbehörden «senken wir Ihnen in diesem Jahr die einfache Steuer zwischen 5 und 15 Prozent.»

Ein Steuerrabatt? So etwas gebe es in der Schweiz gar nicht, sagte der Leiter der Thurgauer Steuerverwaltung, Marcel Ruchet, zu SRF.

Weiter hiess es im Fake-Schreiben: Damit eine «reibungslose Verarbeitung» gewährleistet werden könne, müsste man sich persönlich oder telefonisch bei seiner Ansprechperson des Steueramts auf Gemeinde- und Kantonsebene melden. Sonst würde das Geld, das einem gemäss «Rabatt» zustehe, für andere öffentliche Zwecke eingesetzt. Etwa für die SRG «da aufgrund vieler ausstehender Gebühren säumiger Zahler ein Ende des Service Public bevorsteht».

Das Ergebnis: Im Februar klingelten die Telefone der Mitarbeitenden der Thurgauer Steuerbehörde alle fünf Minuten. «Ich denke, das ist genau die Absicht der Urheber dieses Schreibens: uns von der Arbeit abzuhalten», sagte Ruchet zu SRF.

Gegen die unbekannten Verfasser reichte der Kanton Strafanzeige ein. Doch inzwischen hatte die Militanz der Staatsverweigerer ein solches Ausmass angenommen, dass der Kanton Anfang Februar verkünden musste:

«Aufgrund verschiedener Vorkommnisse publiziert die Steuerverwaltung Thurgau auf unserer Homepage kein Telefon- und Mailverzeichnis der Mitarbeitenden mehr.»
Medienmitteilung Kanton Thurgau, 13. Februar 2024
Haben auch andere Steuerverwaltungen in der Schweiz mit Staatsverweigerern zu kämpfen? Künden ihre Mitarbeitenden deshalb ebenfalls? Oder ist der Thurgau eine Ausnahme? .... "

Mehr dazu im Artikel, in dem auch Schreiben von Reichsbürgern abgedruckt sind.

Auch wenn solche Vorgänge nicht lustig sind, ist manches derart skurril, dass es auf mich bei der Lektüre doch erheiternd wirkte.