Von Feierabend-Mitglied
Donnerstag 08.02.2024, 09:11 – geändert Donnerstag 08.02.2024, 12:25
Wem das nicht zu denken gibt, ist blind.
Schon zweite Gerichtsverhandlung: Björn Höcke landet wegen Volksverhetzung vor Gericht.
Die Thüringer AfD mit Höcke an der Spitze wird seit drei Jahren als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
Der Thüringer AfD-Chef Höcke muss sich wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. In einem anderen Verfahren erwartet ihn ebenfalls ein Termin beim Richter. Dabei geht es um die Verwendung einer verbotenen SA-Losung aus dem Nationalsozialismus.
Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke muss sich in einem weiteren Verfahren vor Gericht verantworten. Gegen den 51-Jährigen wurde eine Anklage wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung am Landgericht Mühlhausen zugelassen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Ein Termin für die Hauptverhandlung steht noch nicht fest, das Gericht strebt die erste Jahreshälfte an.
Geld weg, Wahlrecht weg, Verbot Wie die AfD bekämpft werden kann - und warum nicht
Konkret geht es um einen Post von Höcke bei Telegram aus dem Jahr 2022, in dem es um eine Gewalttat in Ludwigshafen geht. Höcke schrieb dazu unter anderem: "Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen 'Allahu Akbar' schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, dass sie in den 'ungläubigen' Gastgebern lebensunwertes Leben sehen."
Es ist die zweite Gerichtsverhandlung, der sich Höcke wird stellen müssen. Am Landgericht Halle wurde eine Anklage gegen Höcke wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen zugelassen, ein Termin für diesen Prozess ist bisher nicht bekannt.
"Remigrations"-Streit im Landtag Thüringer Politiker werfen AfD Verharmlosung vor
In diesem Verfahren geht es um eine Rede von Höcke in Merseburg 2021, wo er eine verbotene Losung der Sturmabteilung (SA), der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP, verwendet haben soll. Höcke, der früher Geschichtslehrer war, soll gewusst haben, dass es sich beim letzten Teil des Spruchs um eine verbotene Losung handelte, so der Vorwurf. Nach früheren Angaben der Staatsanwaltschaft hatte Höcke über seine Verteidigung die strafrechtliche Relevanz seiner Äußerung in Abrede gestellt.
In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt, Höcke soll für die AfD als Spitzenkandidat ins Rennen gehen. Die Thüringer AfD wird seit fast drei Jahren vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.
Feierabend-Mitglied
Donnerstag 08.02.2024, 09:11 – geändert Donnerstag 08.02.2024, 12:25
Wem das nicht zu denken gibt, ist blind.
Schon zweite Gerichtsverhandlung: Björn Höcke landet wegen Volksverhetzung vor Gericht.
Die Thüringer AfD mit Höcke an der Spitze wird seit drei Jahren als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
Der Thüringer AfD-Chef Höcke muss sich wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. In einem anderen Verfahren erwartet ihn ebenfalls ein Termin beim Richter. Dabei geht es um die Verwendung einer verbotenen SA-Losung aus dem Nationalsozialismus.
Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke muss sich in einem weiteren Verfahren vor Gericht verantworten. Gegen den 51-Jährigen wurde eine Anklage wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung am Landgericht Mühlhausen zugelassen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Ein Termin für die Hauptverhandlung steht noch nicht fest, das Gericht strebt die erste Jahreshälfte an.
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Konkret geht es um einen Post von Höcke bei Telegram aus dem Jahr 2022, in dem es um eine Gewalttat in Ludwigshafen geht. Höcke schrieb dazu unter anderem: "Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen 'Allahu Akbar' schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, dass sie in den 'ungläubigen' Gastgebern lebensunwertes Leben sehen."
Es ist die zweite Gerichtsverhandlung, der sich Höcke wird stellen müssen. Am Landgericht Halle wurde eine Anklage gegen Höcke wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen zugelassen, ein Termin für diesen Prozess ist bisher nicht bekannt.
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In diesem Verfahren geht es um eine Rede von Höcke in Merseburg 2021, wo er eine verbotene Losung der Sturmabteilung (SA), der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP, verwendet haben soll. Höcke, der früher Geschichtslehrer war, soll gewusst haben, dass es sich beim letzten Teil des Spruchs um eine verbotene Losung handelte, so der Vorwurf. Nach früheren Angaben der Staatsanwaltschaft hatte Höcke über seine Verteidigung die strafrechtliche Relevanz seiner Äußerung in Abrede gestellt.
In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt, Höcke soll für die AfD als Spitzenkandidat ins Rennen gehen. Die Thüringer AfD wird seit fast drei Jahren vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.
Quelle: ntv.de, lme/dpa