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Flaggenstreit im Bundestag

Von Harvey11 Freitag 26.05.2023, 09:59

Der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese hat deutlich Kritik am Unionsvorstoß für mehr Patriotismus in Deutschland geübt. „Wer Patriotismus durch dein Bundesprogramm verordnen möchte, spielt höchstens rechen Kräften in die Hände“, sagte Wiese dem Redaktionswerk Deutschland. Es brauche vielmehr „Offenheit und Teilhabe“. Jahrelang habe die Union sich aber gegen ein Demokratiefördergesetz gewehrt, warf Wiese der CDU/CSU vor. Der Wunsch nach mehr Bundesflaggen mache die völlige Planlosigkeit von CDU und CSU deutlich, kritisierte Wiese.
Die Unionsfraktion hatte die Ampelkoalition aufgefordert, ein „Bundesprogramm Patriotismus“ ins Leben zu rufen. Ziel unter anderen, die „Sichtbarkeit nationaler Symbole – insbesondere der Bundesflagge – im öffentlichen Raum“ zu erhöhen. Zudem möchte die Union erreichen, „dass die Nationalhymne häufiger bei öffentlichen Anlässen gesungen und weiter als fester Bestandteil des deutschen Liedguts gepflegt wird“. Der 23. Mai, an dem das Grundgesetz in Kraft trat, solle nationaler Gedenktag werden.
So kann ich heute in der FR lesen.
Erstens ist nicht zu erkennen, was eigentlich die SPD unter Offenheit und Teilhabe versteht. Das kann ich nichts erkennen.
Zweitens wirft die SPD der Union völlige Planlosigkeit vor. Wieso? Auch sie macht ja nur das, was Lindner will.
Und Drittens liebe Union, wenn an meinen Patriotismus appelliert wird, dann gehen bei mir sämtliche Warnlampen an.

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