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Es wird eng

Von Feierabend-Mitglied Donnerstag 25.06.2020, 19:02

für die Wahlrechtsreform zur nächsten Bundestagswahl 2021.

Eine Verringerung der Abgeordnetenzahl wollen angeblich alle Parteien - dennoch können sie sich auf kein Konzept einigen.

709 BT-Abgeordnete sitzen zur Zeit im Parlament, nach der nächsten Wahl könnten es sogar noch mehr werden dank Überhangsmandaten.

Nur 598 sind gesetzlich vorgeschrieben.

Hier ein interessanter Vorschlag von einem Lesebrief- Schreiber in meiner Tageszeitung:

"Dass es den Politikern in den letzten Jahren nicht gelungen ist, eine Lösung zu finden, wie in den Bundestag maximal 598 Abgeordnete einziehen, beweist, dass bei Politikern nicht das Interesse des Volkes beziehungsweise des Steuerzahlers an erster Stelle stehen, sondern Macht und Geltungssucht. Eine Notlösung, die sogar keine kurzfristige Wahlrechtsreform erfordert, aber angesichts der massiven Schuldenaufblähung sinnvoll ist:

Es wird ein Budget ermittelt, welches 598 Abgeordnete bräuchten. Sollten dann mehr Abgeordnete einziehen, bekommt dann jeder entsprechend weniger Geld. […]“


Gerade in Corona- Zeiten ein Vorschlag, der bei den Wählern ankommen dürfte...!

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