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Einschränkungen

Von Botschafter Montag 26.09.2022, 15:46

In einer globalisierten Welt müssen sich Demokratien auch mit autoritären Regimen befassen – leider – denn Gespräche sind besser als Gewaltanwendung – sie erfordern aber Haltung.

Der Umgang mit Diktatoren ist schwierig und ist quasi ein Gang auf einem sehr schmalem Grat. Wer dabei prinzipienlos und leichtfertig vorgeht, droht in den Abgrund abzustürzen, in dem die Ungeheuer „Zynismus, Unrecht, Gewalt, Menschenverachtung und Komplizenschaft“ hausen.
Auch andere deutsche Politiker mussten über diesen Grat balancieren und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurde massiv kritisiert, weil er Iran zum 40. Jahrestag der islamischen Revolution gratuliert hatte. Hier war Diplomatie gefragt und musste wohl so sein?
Niemand sollte heute noch so tun, als gehe es ihn nichts an, was in anderen Ländern an Unrecht geschieht. Hierfür hängen die Geschicke der Staaten und ihrer Bürger infolge der Globalisierung der Welt viel zu eng zusammen.
Staaten und Regierungen können einander nicht einfach aus dem Weg auf dieser Erde gehen. Sie müssen sich miteinander auseinandersetzen - und sie müssen zwangsweise zusammenarbeiten, um Kriege, Umweltzerstörung oder Flüchtlingskrisen zu bewältigen.
Lukrative Geschäfte, auf die Deutschland unbedingt angewiesen sind, erfordern von unserer Regierung den unmissverständlichen Hinweisen auf die Einhaltung vor allem bei den Menschenrechten und dürfen sich bei Autokratien grundsätzlich nicht abhängig machen.
Demokratien müssen fähig sein, Aggressoren auch abzuschrecken, was sie am besten gemeinsam mit verbündeten und weiteren demokratischen Staaten darlegen sollten – aber bei aller Flexibilität und Kompromissbereitschaft sollte das Ziel angestrebt werden, Diktaturen in Demokratien zu verwandeln.
Aktuell wären meine Empfehlungen auch bei dem derzeitigen Kriegsgeschehen zwischen Russland und der Ukraine anzuwenden, meint ….

PS: Der „Wut-Anruf“ des ehem. Fußballspielers Hoeneß im TV gegen die Katar-Kritiker ist für mich kein Maßstab – und was Kanzler Scholz in den Golfstaaten „vollbracht“ hat, wird man noch hören und auch realistisch werten.

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