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Demokratie – wie sehr ist sie schon beschädigt?

Von Harvey11 Freitag 19.05.2023, 10:03

(…) Unter den Kritikerinnen und Kritikern gibt es die Demokratieverachtenden rund um die AfD, die das Parlament für ihre ideologischen Attacken nutzen – unterstützt von rechtsextremen Kreisen, die ihrem Demokratieprotest auf die Straße bringen. Da gibt es aber auch die anderen, diejenigen, welche die Demokratie als Regierungsform durchaus schätzen, aber bezweifeln, dass das repräsentative Modell gut funktioniert. Sie favorisieren mehr direkte Einflussnahme oder auch eine Expertenregierung mit nicht gewählten Fachleuten. Dabei gilt: Je schlechter es den Menschen ökonomisch geht, desto unzufriedener sind sie mit der demokratischen Praxis.
Dieser Befund lässt sich im Prinzip auf den Rest der Welt übertragen. Wo der globale Finanzkapitalismus im Verein mit ausbeuterischen, transnationalen Wirtschaftsunternehmen seine Verheerungen anrichtet, glauben die Menschen im globalen Süden kaum einem Versprechen des globalen Nordens. Auch nicht der Vision einer Politik, in der Freiheit, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung für alle Menschen gleichermaßen gelten.
Zukunftssehnsucht Demokratie? Selbst in Ländern, wo keine barbarischen Regierungen herrschen, selbst dort, wo demokratische Standards bereits eingeführt wurden, sind Menschen immer seltener bereit, für diese zu streiten. Ein entscheidender Grund: das hässliche Gesicht der doppelten Standards, die westliche Demokratien in fast allen politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Bereichen anlegen, wirkt zunehmend abschreckend.
Weltweit werden derzeit bereits 70 Länder von autokratischen Regimen geführt, und keineswegs sind alle übrigen Staaten vollwertige Demokratien, sondern oft genug nur ein Abklatsch davon. Das globale Demokratieniveau ist auf dem Stand von 1989 zurückgefallen. Gewaltenteilung, faire Wahlen, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit, Presse- und Meinungsfreiheit – mit all diesen Rechten, die Ausweis wertiger Demokratien sind, ging es im vergangenen Jahrzehnt abwärts.
Doch ist die Geschichte der Demokratie nicht eine im Krebsgang? Dafür steht stellvertretend auch die Nationalversammlung in der Paulskirche, deren Jubiläum wir in diesem Jahr feiern. Die Revolution von 1848 wurde niedergeschlagen – und hat dennoch weitergelebt. Ihre Kraft, ihr langer Atem wirkten in der Weimarer Reichsverfassung ebenso wie in unserem Grundgesetz. Als Meilenstein und als Versprechen. (Bascha Mika)


Da wird von mehr direkter Einflussnahme gesprochen. Sprüche fallen mir da ein wie: Wenn ich manche Leute höre bin ich froh, dass die nix zu sagen haben. Liegt auch darin ein Grund für das Verkommen lassen der schulischen Bildung?
Mehr Bildung und mehr Demokratie scheinen auch für viele zu teuer zu sein.
So verkommt alles zusehends.

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