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Ausgerechnet von ihm wollte man hier ein Zitat

Von Feierabend-Mitglied Dienstag 16.04.2024, 09:47 – geändert Dienstag 16.04.2024, 10:17

einer Meinungsäusserung als sachliches "Argument" darstellen, obwohl seine linksgerichtete Gesinnung doch längst bekannt ist. Er wurde - mit anderen Personen - mit einem Einreiseverbot belegt im Rahmen des umstrittenen "Palästina-Kongresses" in Berlin.
Und wen verwundert es? Dazu gibt es von ihm gleich eine Falschbehauptung als Angriff auf das deutsche Innenministerium, indem er behauptet, es sei ihm jegliche politische Betätigung verboten worden, obwohl es sich lediglich um ein Einreiseverbot handelt. Das politische Betätigungsverbot betrifft einen anderen Mann, dessen Video verbotenerweise auf diesem Kongress gezeigt wurde.

Mehr dazu:
"Die deutschen Behörden haben laut einem Bericht des "Handelsblatts" im Zusammenhang mit dem umstrittenen "Palästina-Kongress" in Berlin am Wochenende ein Einreiseverbot gegen den früheren griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis verhängt. Ein solches Verbot sei gegen mehrere der geplanten Redner ausgesprochen worden, eine der Anordnungen habe Varoufakis betroffen. Die Zeitung zitiert aus Sicherheitskreisen:
Um antisemitische und israelfeindliche Propaganda bei der Veranstaltung zu verhindern, sind mehrere Einreiseverbote verhängt worden, darunter auch eines gegen Varoufakis.

Sicherheitskreise laut "Handelsblatt"

Der Grieche ist seit der Finanzkrise im vergangenen Jahrzehnt weltbekannt. Inzwischen ist er bei der von ihm mitgegründeten europäischen Bewegung Democracy in Europe Movement 2025 (Diem25) aktiv.

Varoufakis kritisiert auf X Vorgehen deutscher Behörden
Varoufakis kritisierte das Vorgehen auf der Plattform X scharf. Das deutsche Innenministerium habe ein Betätigungsverbot gegen ihn verhängt, ein Verbot jeglicher politischer Betätigung, schrieb er am Freitag.
In den vom "Handelsblatt" zitierten Sicherheitskreisen ist jedoch ausdrücklich von einem Einreiseverbot die Rede. Dies sei im Rahmen des Freizügigkeitsgesetzes der Europäischen Union möglich.

Polizei löst umstrittenen Palästina-Kongress auf
Die Polizei hatte den "Palästina-Kongress" am Freitag rund zwei Stunden nach Beginn aufgelöst. Die bis zu 250 Kongressteilnehmer wurden am frühen Abend aufgefordert, den Saal zu verlassen.
Als Grund nannte die Versammlungsbehörde eine per Video übertragene Rede eines Mannes, für den in Deutschland wegen Hasstiraden gegen Israel und gegen Juden ein politisches Betätigungsverbot gilt. Als der Mann sprach, schritt die Polizei mit etlichen Beamten ein, kappte die Übertragung und schaltete den Strom zeitweise ab. Die Veranstalter kritisierten den Abbruch scharf."


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