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Autor

Lothar Klütz (Bost)

Krefelder und Düsseldorfer FA - Mitglieder im Landtag Düsseldorf


Tatimatz bemühte sich seit dem Frühjahr 2009 um einen Besuchstermin im Düsseldorfer Landtag, wobei auch der Besuch einer Plenarsitzung und eine Gesprächsstunde mit einem Krefelder Abgeordneten stattfinden sollte. Ein Termin in den ersten Septembertagungen musste verschoben werden, weil eine Plenarsitzung ausfiel. Schließlich erkrankte auch die Abgeordnete, mit der unser Treffen verabredet war. Um so dankbarer waren wir, dass sich der SPD - Abgeordnete U. Leuchtenberg aus Tönisvorst spontan noch in der Vorbereitungsphase für ein Gespräch mit uns zur Verfügung gestellt hatte. So konnten letztlich am 7. Oktober 2009 um 10:30 Uhr 21 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von uns vor dem "gläsernen" Gebäude am Rheinufer zusammenkommen:

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Feierabend sammelt sich zum "Sturm" auf den Landtag NRW


Ein Angestellter des Landtages holte uns vor dem Gebäude ab und wollte erste Einzelheiten über unsere Gruppe wissen. Ihm wurde u.a. gesagt:" Unser Botschafter kann Ihnen mehr darüber sagen" und man deutete auf den Mann im dunkelblauen Anzug. "Ach so, der Herr gehört also zu den Diplomaten", war die zuvorkommende verständnisvolle Antwort. - Es war wohl nicht ganz leicht, den Irrtum wieder auszuräumen...

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Der "verkappte Diplomat" in der Feierabendgruppe vor dem Landtag


Vor dem Haupteingang des Landtagsgebäudes erlebten wir ein ständiges Kommen und Gehen: Besuchergruppen versammelten sich, wurden hineingeführt, andere verließen das Gebäude, viele Einzelpersonen gingen hin und her. Schließlich wurden auch wir abgeholt. Unsere Gruppe erhielt eine Nummer. Dann wurden wir zum Sicherheitscheck geführt, wie man sie auch von Flughäfen kennt. Danach führte der Weg zur Garderobe. Hier wurden nicht nur Mäntel, Jacken und Regenschirme der Garderobeaufsicht übergeben. Auch Taschen, die eine Größe von etwa 20 x 30 cm überschritten, mussten hier zurückgelassen werden. Im Landtagsgebäude war das Fotographieren außer im Plenarsaal erlaubt.
Nach dieser ersten Information begaben wir uns zusammen mit anderen Besuchergruppen in einen Vortragsraum Parterre.

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Durch den Sicherheitscheck gleich am Eingang mussten wir alle - trotz begleitendem "Diplomaten".


In einer etwa halbstündigen Begrüßung durch einen Angestellten des Landtags erfuhren wir zum Beispiel, dass täglich etwa 500 Besucher durch das Landtagsgebäude geführt werden, in Spitzenzeiten bis 900 Personen.
Wir erhielten ferner einen Überblick über die Nutzung des Landtagsgebäudes: Im Erdgeschoss die Eingangshalle, mehrere Vortrags- und Besprechungsräume, im 1. Obergeschoss im Zentrum der Plenarsaal, darum herum angeordnet die Büroräume der Abgeordneten und vier Raum-zentren für vier im Landtag vertretene Parteien. Raumknappheit tritt ein, wenn eine fünfte und mehr Parteien in den Landtag einziehen.
In einer Plenarsitzung (bei denen alle Abgeordneten anwesend sein sollten) sind ca. 80 Sitze besetzt. Im Vergleich dazu gehören dem Bundestag in Berlin z.Zt. annähernd 620 Abgeordnete an.
Der Plenarsaal ist innerhalb eines Kalenderjahres zumeist mit Fachausschusssitzungen, Anhörungen etc. belegt, das heisst, dass bei solchen Veranstaltungen nur ein Teil der Abgeordneten anwesend ist. Plenarsitzungen sind weniger oft eingeplant. Sie dienen vor allem der Information aller Abgeordneter und interessierten Bürgern über den Stand der Arbeit in den Fachausschüssen und nur bei besonders bedeutenden politischen Entscheidungen der Auseinandersetzung und endgültigen Abstimmung.


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Weit mehr als 150 Personen füllten ... die obersten Reihen des Vortragssaal. Die Plätze um den begrüßenden Redner blieben sehr "verschont".


Nach dieser Einführung gab es von 11:30 - 12 Uhr ein kostenloses Mittagessen: Nudeln mit Gulasch.
Dieses einfache Essen gab uns auch eine weitere Möglichkeit, miteinander ins Gespräche zu kommen.


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Dann gab es ein Mittagessen im Landtag


In der folgenden Stunde bis 13 Uhr war ein Besuch einer Plenarsitzung vorgesehen. Dazu wurde angesagt, dass im Plenarsaal nicht fotographiert werden dürfe, dass Zwischenrufe nicht erlaubt und dass laute Gespräche untersagt seien.
Wir konnten dann eine Debatte verfolgen, in der es um die Genehmigung eines Kohlekraftwerkes in Datteln ging, dessen Weiterbau vom Landtag in der Vergangenheit erlaubt worden war, dass aber nach einem neueren Gerichtsurteil nicht in Betrieb genommen werden darf.
Wir erlebten die Sitzverteilung der Parteien, einen Plenarsaal, dessen Sitze durchaus nicht voll besetzt waren, der aber insgesamt eine helle und entspannte Arbeitsathmosphäre erkennen ließ.
Viele von uns wären allerdings gern noch länger geblieben, weil bei Verlassen des Besucherraumes das Debattenthema angekündigt wurde: Beschreibungpflicht von Lebensmitteln auf ihren Verpackungen".


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Der Eingangsbereich des Landtages - aufgenommen aus der 2.Etage, vor dem Eingang zur Besuchertribüne des Plenarsaals


Nach dieser Stunde des Wahrnehmens kamen wir mit dem SPD - Abgeordneten U. Leuchtenberg zu einer Gesprächsstunde zusammen. Leuchtenberg war wenige Wochen vorher bei den Kommunalwahlen SPD - Kandidat für das Bürgermeisteramt von Tönisvorst gewesen. In der gegenseitigen Begrüßung wurde Herrn Leuchtenberg zunächst der Dank unserer Gruppe für die spontane Gesprächsbereitschaft ausgesprochen. Auch hatte er in der Vorbereitung schon angeboten, einen Presseartikel von unserem Gespräch zu verfassen und an die örtlichen Tageszeitungen von Krefeld und Tönisvorst weiterzuleiten.

Eine angenehme Gesprächsathmosphäre bereitete Herr Leuchtenberg dadurch, dass er zunächst ein wenig von seinem persönlichen Werdegang berichtete, dann aber auf Befragen Stellung nahm zu Themen wie: "In wiefern unterliegen Sie in Entscheidungsfragen einem Fraktionszwang und welchen politischen Stellenwert hat ihre Meinungsfreiheit" oder "Wie beurteilen Sie die Argumentationen und die gegenseitigen Anwürfe von Vertretern der Parteien in den Debatten innerhalb von Plenarsitzungen". Schließlich wurden aber aktuelle politische Themen in NRW Gegenstand der Unterhaltung.

Insgesamt konnte man aus dieser Stunden das gute Empfinden mitnehmen, heute etwas von der politischen Realität unmittelbar erlebt zu haben und nicht nur durch die Brille der Medien.

Somit war die vielfältige Mühe, die Tatimatz mit der Organisation, der Koordinierung, mit Internetsuche und Telefonaten zur Vorbereitung dieses Besuches aufgebracht hatte, ein voller Erfolg. Zusätzlich konnte Tatimatz durch ihre vorbereitenden Telefonat einzelne wohlwollende Kontakte knüpfen, die unsere Gruppe in einer positiven Erinnerung belassen werden, so, wie wir uns selbst ja auch erleben.-
Wir danken an dieser Stelle nochmals allen Mitarbeitern im Landtag, die uns diesen Besuch ermöglicht haben


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In der Gesprächsrunde mit dem Abgeordneten U.Leuchtenberg


Den folgenden Text hat Herr Leuchtenberg am 8.10.09 zusammen mit dem nachfolgenden Abschlussbild von uns an die örtliche Presse gesandt:


Pressemitteilung



Besuch im Landtag


Am 7. Oktober 2009 waren Mitglieder der Interessengemeinschaft "Feierabend.de", Regionalgruppe Krefeld, zu Gast im NRW- Landtag. Die Gesamtgemeinschaft ist der größte deutsche Internetclub für die Generation 50plus mit ca. 150.000 Mitgliedern.

In Verbindung mit dem Besuch gab es auch eine gut einstündige Diskussion mit dem für den Kreis Viersen zuständigen SPD- Landtagsabgeordneten Uwe Leuchtenberg.

Innerhalb dieser Diskussionsrunde wurden auch Anliegen, die nicht nur den Kreis Viersen und Krefeld betrafen, thematisiert. So wurde z.B. lebhaft über Hartz IV diskutiert. Dabei machte Leuchtenberg nicht nur die Position der SPD, sondern insbesondere auch seine eigene deutlich. Aufgrund der Themenvielfalt stellte man am Ende der Gesprächsrunde fest, dass es noch viele Themen gibt, über die man gerne noch gesprochen hätte. Leuchtenberg versicherte, dass der Kontakt erhalten bleiben soll und man dann auch diese Themen noch besprechen kann.

Die Feierabend- Regionalgruppe Krefeld besteht seit 2005 und zählt jetzt ca. 200 Mitglieder. Das Einzugsgebiet umfasst den ganzen Niederrhein von Mönchengladbach bis Kleve mit den Schwerpunkten Krefeld, Viersen und Tönisvorst. Die Mitgliedschaft ist kostenlos und die Teilnahme an den Veranstaltungen völlig unverbindlich. Gäste sind hier jederzeit herzlich willkommen.

Weitere Informationen zur Gruppe "Feierabend- Krefeld" findet man unter http://krefeld.feierabend.de.


( Diesen Text einschließlich des nachfolgenden Fotos findest Du auch auf der privaten Homepage von U. Leuchtenberg, die Du über diesen Link öffnen kannst)


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Pressefoto von unserer Feierabend-Gruppe


Ich habe die Ausgaben vom 9.10. - 17.10.2009 der Rheinischen Post, der Westdeutschen Zeitung und des Sonntagsblattes in Krefeld und Tönisvorst verfolgt. Einen Pressebericht habe ich nicht gefunden.

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