16.11.2010 Besuch beim Hauptzollamt

Wenn der Zoll an der Haustüre klingelt, stehen sicherlich unangenehme Fragen an. Wenn wir aber beim Zoll einen Besuch abstatten, dann können wir viel hören und sehen und unsererseits Fragen stellen. Das Hauptzollamt in Darmstadt gab uns während einer Informationsveranstaltung Gelegenheit deren Aufgaben und Wirken kennen zu lernen.

Gleich beim Eintritt in das Bürogebäude wurden wir sichtbar herzlich begrüßt, indem man uns den Weg zu einem Vortragsraum aufzeigte, wo schon einige nette Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauptzollamtes auf uns warteten.

Begrüßt wurden wir durch den stellvertretenden Leiter des Hauptzollamtes Darmstadt, Herrn Oberregierungsrat Michael Völlm.....

..... der uns dann in die Obhut der Pressesprecherin Frau Kirsten Jung und deren Stellvertreter Herr Udo Michael Bäumle übergab. Mit viel Engagement wurden wir rund um die Aufgabengebiete dieser Behörde unterrichtet und wir lernten vieles kennen, was uns bisher nicht bekannt war.

Und wer schreibt nun den Bericht?

Alle Zollbehörden unterstehen dem Bundesministerium für Finanzen, das gemäß der jeweiligen Struktur der 16 Bundesländer die Behörden ausrichtet. Das Hauptzollamt in Darmstadt ist eines von drei Hauptzollämtern in Hessen, neben dem Hauptzollamt
Frankfurt a. M. - Flughafen und dem Hauptzollamt in Gießen. Dem Amt hier unterstehen in Hessen 6 Zollämter und es ist dabei zuständig für die südlichen Landesteile einschließlich Wiesbaden und Frankfurt/Main.

Folgende Bereiche sind beim Hauptzollamt Darmstadt angesiedelt:

Das Sachgebiet A beinhaltet die interne Organisation, das Personalwesen und den Haushalt.

Das Sachgebiet B befasst sich mit Zöllen, einschließlich der abfertigungsbezogenen Sachbearbeitung und was Aussenstehende besonders erstaunt: Nicht das Finanzamt erhebt nationale Verbrauchsteuern, sondern der Zoll. Hierunter fallen Steuern, wie die Energie/Mineralölsteuern, Steuern für Strom, Schaumwein, Branntwein, Kaffee, Tabak und Bier. Wo alle Steuern dem Bund zufließen bildet die Biersteuer eine Ausnahme, sie fließt den Landeshaushalten zu, bei uns eben dem Haushalt von Hessen.

Die vom Amt erhobenen Zölle allerdings fließen in die Brüsseler Kassen – es wäre ja sonst auch zu einfach. Dazu befasst man sich hier mit den Bestimmungen des Außenwirtschaftsrechts und sonstiger, den Waren- und Bargeldverkehr über die Grenzen betreffenden Rechtsgebiete. Im Wissen um das alles wird klar, warum das Zahlenwerk der Behörde Milliarden an Euro ausweist.

Für einen Moment kam Winfried in den Besitz des von Caya gefundenen Rauschgiftpäckchens. Doch hinter ihm, im Bild kaum sichtbar stand ein Beamter und passte auf.

Das Sachgebiet C ist im Wesentlichen mit Kontrollen des Waren- und Reiseverkehrs auf den Verkehrswegen sowie mit der präventiven Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung befasst. Dazu unterstützt dieses Sachgebiet auch das Sachgebiet E bei seiner Prüfungs- und Ermittlungstätigkeit. Ein wichtiger „Mitarbeiter“ hier ist auch der Rauschgiftspürhund „Caya vom Johannishölzchen“ der uns eindrucksvoll seine Fähigkeiten demonstrierte, indem er beim Überprüfen eines Pkw die in Plastikfolie eingeschweißten und im Auto versteckten 30 Gramm Kokain fand.

Aus der Presse lernten wir vergangen, dass es am Frankfurter Flughafen u.a. den Spürhund Dina gibt, der bei der Ausfuhr zum Zweck der Geldwäsche versteckte, unerlaubte Mengen an Geldscheinen findet. In Deutschland droht Strafe bei der unangemeldeten Ausfuhr von mehr als 10.000 Euro. Hierzu, wie auch für das Auffinden von Rauschgift eignen sich längst nicht alle Hunde. Eines aber ist allen gleich: Ihr Geruchssinn ist eine Million mal besser, als der welcher uns von Natur aus mitgegeben wurde.

Das mitgeführte Pfefferspray hat einen gezielt gebündelten Strahl mit 0,3 prozentiger Pfefferlösung. In Thailand – so erfuhren wir - ist die Lösung 1,3 prozentig, weil dort schärfer gegessen wird und die Einwohner folglich mehr „aushalten“.

Bis zu einem Drittel der Beamten sind bei ihren Einsätzen Dienstkleidungsträger. Sie tragen als Waffen die Pistolen P30 von Heckler und Koch, wie hier mit gelb dargestellten Teilen was zeigt, dass diese Waffen Modelle sind und somit nicht einsatzfähig.

Im Bild: Herr Jens Altmann, hauptamtlicher Sporttrainer des Hauptzollamtes mit dem Modell einer Dienstwaffe.....

.... und hier mit einer kugelsicheren Weste.

Zum Sachgebiet C gehört auch der Kampf gegen die Markenpiraterie, die der heimischen Industrie zunehmend zusetzt. Hierzulande werden die Waren erdacht, entworfen, konstruiert, patentiert und gefertigt. Anderswo werden sie kopiert und oftmals gleich aussehend, doch in Ausführung schlechter in den Handel gebracht. So hat der Zoll auf der Automechanika Messe 2010 in Frankfurt auf über 50 Ausstellungsständen mehr als 2500 Plagiate gefunden wie Wasser- und Ölfilter, Kühlergrills, Scheibenwischer u.ä.

Das ist ein lustiges Massagegerät, erdacht, gefertigt und in den Handel gebracht von einem bekannten Hersteller aus Erbach/Odw. – denkt man. In Wirklichkeit aber ist dies ein Plagiat.

Aus diesem Grund sind die Zollbehörden längst auf allen Messen vertreten um Missbrauch aufzudecken. Der im Bild gezeigte Schuh sieht aus, wie ein Markenschuh mit wohltuender Dämpfung in Höhe des Absatzes. Allerdings sieht das nur so aus. Die Dämpfer sind wie im Original dargestellt, doch sind diese starr, was der Beamte durch den Schlag mit dem Absatz auf einen Tisch eindrucksvoll unter Beweis stellen konnte.

Das Sachgebiet D führt in Unternehmen Prüfungs- und Überwachungsmaßnahmen durch, um die internen Verhältnissen zu ermitteln und die Einhaltung der einschlägigen Bestimmungen zu sichern. Diese Maßnahmen erfolgen in Betrieben, die entweder am Außenhandel teilnehmen, oder verbrauchsteuerpflichtige Waren herstellen oder vermarkten.
So wird u.a. auch überprüft, ob Branntweinbrennereien ordnungsgemäß angemeldet sind.

Die Bedrohung, hier mit einem Besen demonstriert, wurde abgewehrt.

Das Sachgebiet E befasst sich mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Hier leistet die Behörde seit 1991 einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit. In Nachrichtenreportagen kann man hin und wieder solche Einsätze mit ihren vielfältigen Aufgabengebieten sehen und erahnen, dass es hier, aber auch bei anderen Einsätzen durchaus nicht immer friedlich zugehen muss, denn sowohl Arbeitgeber, als auch Arbeitnehmer sind verpflichtet an diesen Überprüfungen mitzuwirken.

Der Angreifer hat keine Chance mehr...

....und wird nun mit Handschellen gänzlich aus dem Verkehr gezogen.

Seit 1998 sind die Beschäftigten der FKS Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft und verfügen zudem über Polizeibefugnisse gemäß der Strafprozessordnung und des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten. Als Konsequenzen daraus verfügen die Mitarbeiter der FKS über Dienstkleidung, Waffen und grünweißen Einsatzfahrzeugen.

Das Sachgebiet F ist in zwei Fachgebiete unterteilt. Dabei ist das Fachgebiet F1 zuständig für die Verfolgung von Zuwiderhandlungen in den Bereichen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Leistungsmissbrauch. Hierbei werden in Darmstadt, Frankfurt und Wiesbaden Ordnungswidrigkeitsverfahren und einfache strafrechtliche Ermittlungen durchgeführt. Unberechtigt erlangter Leistungsbezug wird in strafrechtlichen Ermittlungsverfahren verfolgt.
Das Fachgebiet F2 ist für alle hessischen Hauptzollämter zentral zuständig für die Verfolgung von Steuerstraftaten, wie beispielsweise Steuerhinterziehung und Steuerhehlerei sowie für die Verfolgung und Ahndung von Steuerordnungswidrigkeiten. Und oftmals macht es Klick....

Keineswegs ein Plagiat ist der im Bild dargestellte Schuh. Vielmehr besteht er aus Schlangenleder, das gemäß der Artenschutzverordnung nicht eingeführt werden darf.

Überhaupt lernten wir noch viel mehr beispielsweise zum Export von Abfall, zur öffentlichen Sittlichkeit, wie dem Umgang mit Veröffentlichung zur Pornografie, zum Waffenrecht, dem Umgang mit verfassungswidrigem Material u.v.a.m.

Zum Abschluss noch ein Aufruf an alle Leser: Die Bundeszollverwaltung bietet für interessierte junge Leute mit Realschulabschluss oder einem anderen gleichwertig anerkannten Bildungsstand sehr interessante und sichere Arbeitsplätze. Für Fachschulabiturienten bietet man zudem ein Fachhochschulstudium an.

Die Vielfalt der Einsatzmöglichkeiten als Zollbeamter macht diesen Beruf so attraktiv. Wer also im Familien-, oder Bekanntenkreis interessierte junge Leute kennt – nur Mut. Man wende sich an die jeweilige Abteilung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei jedem zuständigen Hauptzollamt.

Zum Ende des Berichtes bleibt mir nur den Verantwortlichen des Hauptzollamtes Darmstadt unseren herzlichen Dank zu sagen, für diesen netten uns allen in Erinnerung bleibenden hochinformativen Tag.

p.s. wenn man die Bilder mit der linken Maustaste anklickt, werden sie größer abgebildet.

Bericht und Bilder (rikue)